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Channel: MikeKern's Blog » Recht
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Die Richter und ihre Denker

46 Jahre nach dem legendären Ausspruch von Fritz Teufel haben deutsche Richter einen langen Tross von Helfern auf ihrer Seite, „…wenn es der Wahrheitsfindung dient“: Fachkundige Bürger,...

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Papst Erlass wird immer noch von den Medien ignoriert!

Der Vatikan ist Symbol für die Politik und Macht der katholischen Kirche. Seit rund 2000 Jahren nimmt sie entscheidenden Einfluss auf das Leben von Milliarden von Menschen auf der ganzen Erde. Aus der...

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Einfach, Günstig und Schnell, aber Hocheffektiv!

Ich möchte hier eine Aktion des Blogs “eisenblatt.net/?p=18644″ unterstützen. Es geht um das Thema (illegale) Wahlen am 22. September 2013 und unsere Möglichkeiten – mit interessanten Kommentaren. hier...

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»Rechtswidrig«: GEZ-Gebühr zurückverlangen!

Gerhard Wisnewski Alle reden von der neuen Rundfunkabgabe (ab 1. Januar 2013). Über die alte GEZ-Gebühr redet leider niemand mehr. Dabei könnte sich das lohnen. Denn was bisher übersehen wurde: Nach...

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Die Geschichte der Bundesrepublik ist noch nicht geschrieben

Ein Staat, der sich eine Demokratie nennt, aber das demokratische Prinzip der Gewaltenteilung untergräbt, die Grundrechte aushebelt, in dem er seine Bürger heimlich bespitzelt und überwacht, und diesen...

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SPD wird Aktiengesellschaft

Tag für Tag wird es offensichtlicher – jedes einzelne Glied in diesem uns als “Staat” vorgegaukelten Land ist eine Firma. Jetzt macht die SPD es offensichtlich indem sie als AG an die Börse geht und...

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Bundesbank fordert rasche Einführung einer Zwangsabgabe für Sparer

Die Deutsche Bundesbank macht überraschend bei der Beteiligung der Sparer an der Rettung ihrer Bank Druck. Zugleich ist ein Schwenk zu erkennen, demzufolge die Bundesbank eine gemeinsame Haftung der...

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Rechtliche Optionen gegen den neuen Rundfunkbeitrag

Der neue Rundfunkbeitrag stößt immer mehr auf Widerstand in der Bevölkerung. Inzwischen gibt es zahlreiche Rechtsgutachten namhafter Juristen, aus denen sich ergibt, dass der Rundfunkbeitrag eine...

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EU: Deutschland ist jetzt das Weltsozialamt

Es gibt viele neue Urteile in der Europäischen Union, die lassen einen Durchschnittsbürger fassungslos zurück. Nach dem jüngsten Urteil haben Studenten, die noch nie in Deutschland waren und auch nicht...

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Staatslosigkeit aller BRD-Bewohner! (mit Videos)

Ursache und Lösung der Massenversklavung für alle Menschen in der BRD mit der Nicht-Staatsangehörigkeit DEUTSCH. Guten Tag zusammen, dies ist eine ALARM-Meldung. Lesen sie die nachstehenden...

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Politikerzitate beweisen deren Absicht zur Zerstörung Deutschlands:

Politikerzitate beweisen deren Absicht zur Zerstörung Deutschlands: “Es mag Sie vielleicht überraschen, aber ich bin eine Volksverräterin. Ich liebe und fördere den Volkstod, beglückwünsche Polen für...

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GEZ und Beitragsservice

Da die GEZ und Nachfolger alle rechtlichen Argumentationen völlig ignorieren und dies von den Gerichten mittlerweile akzeptiert und durch Urteile unterstützt wird, verfolge ich nun einen anderen Weg,...

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GEZ: Gericht erklärt ARD ZDF Vollstreckungen unwirksam

ARD ZDF Beitragsservice: Die Zwangsvollstreckungen bei säumigen Zahlern sind wegen gravierender Formfehler unwirksam. Dies entschied nun zumindest in einem Fall das Landgericht Tübingen. Da die GEZ –...

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AUFRUF ZUM DEUTSCHLANDWEITEN GEZ-BOYKOTT!

Unser Boykott-Aufruf wurde innerhalb der letzten 48 Stunden bereits 12.000 mal geteilt. Jetzt erreichte uns die Meldung einer Mitaktivistin die als Sachbearbeiterin bei der GEZ tätig ist, dass die...

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Warum Sie ohne Führerschein im Auto besser fahren

Eine Anwaltskanzlei sorgt für Gesprächsstoff im Netz: Die Juristen erklären, warum es Vorteile hat, bei einer Verkehrskontrolle keinen Führerschein dabei zu haben. Wie der skurrile Kniff funktioniert....

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Staatliche Lauschangriffe auf Bürger

Als am 8. Juni 1949 die Erstausgabe des von George Orwell verfassten Romans “1984” in den Verkauf kam, rechnete niemand damit, welche Aktualität er einmal erlangen könnte. Der Inhalt: In einem...

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GEZ – Rechtsstellung des Gerichtsvollziehers – Oberlandesgericht München

Immer wieder haben wir es bei der GEZ-Zwangsbeitreibung mit s0genannten “Gerichtsvollziehern” zu tun, welche sich als Amtspersonen ausgeben, sich nicht ausweisen, die Leute oftmals übelst bedrohen, sie...

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Wie Sie die Zahlung der Rundfunkgebühren verweigern können

Ich weiß nicht, ob Sie es wussten, aber im neuen Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) kommt nicht ein einziges Mal irgendein Wort vor, das auf Rundfunkgeräte hinweist, also etwa Radio, Fernseher,...

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Öffentliche Lebenderkärung

Öffentliche Lebenderklärung Ich versichere hiermit, daß ich, Michael (siehe Foto) aus der Familie Kern (Geburtsort, Geburtsdatum und Stammbaum werden nachgereicht, wenn erforderlich), ein lebendiger...

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Die geheimen Medizinskandale

Wer die Tageszeitung liest, Nachrichten schaut und sich auf den gängigen Portalen im Internet informiert, erfährt viel – aber längst nicht alles und auch nicht immer die Wahrheit. Allein im letzten...

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